Nach intensiven Verhandlungen haben sich Axpo bzw. ihre Konzerngesellschaften Axpo AG und Centralschweizerische Kraftwerke AG, Alpiq und BKW über das weitere Vorgehen für den Ersatz der wegfallenden nuklearen Produktionskapazitäten sowie der französischen Importverträge durch den Neubau zweier Kernkraftwerke geeinigt. Diese Einigung wird von allen Beteiligten als Meilenstein auf dem Weg zu einer sicheren und zuverlässigen Stromversorgung der Schweiz betrachtet.
Axpo, Alpiq und BKW beteiligen sich je zu einem Drittel an einer gemeinsamen Planungs- und Projektgesellschaft. Deren Zweck ist die partnerschaftliche Planung dreier vergleichbarer Projekte bis zur definitiven Festlegung der Reihenfolge. Damit können die politischen und behördlichen Verfahrensabläufe beschleunigt, Synergien bei der Evaluation genutzt und Kosten gespart werden. Ausserdem werden die Voraussetzungen für eine mögliche zukünftige gemeinsame Betriebsgesellschaft geschaffen.
Der definitive Entscheid über die zu realisierende Reihenfolge wird spätestens vor dem Botschafts- und Entscheidentwurf gemäss dem Rahmenbewilligungsverfahren für neue Kernkraftwerke des Bundesamts für Energie (BFE) getroffen – gemäss heutigem Stand der Planung Mitte 2012. Als Basis für den Entscheid dienen neben der langfristigen Standortsicherung sowohl wirtschaftliche und politische Aspekte als auch Abklärungen des laufenden Prüfprozesses der drei Rahmenbewilligungsgesuche durch die Behörden. Falls diese Gesamtbeurteilung keine relevanten Unterschiede ergibt, werden die Standorte in der Reihenfolge der Ausserbetriebnahme der bestehenden Anlagen berücksichtigt. Die Beteiligungsverhältnisse der drei Unternehmen an den Partnerwerken sehen wie folgt aus: 59% Axpo (Axpo AG 48,6%, Centralschweizerische Kraftwerke AG 10,4%), 25,5% Alpiq, 15,5% BKW. Diese Aufteilung spiegelt den heutigen Anteil der drei Partner am nuklearen Produktionspark der Schweiz und nicht die Marktanteile an der Versorgung in der Schweiz (Axpo 35%, Alpiq 24%, BKW 14%) wider. Für die erste Anlage wird das Beteiligungsverhältnis unter Berücksichtigung verschiedener Faktoren, wie die Laufzeiten der bestehenden Anlagen, leicht verschoben (Alpiq -3%, BKW +3%).
Axpo CEO Heinz Karrer betont: "Die nun erreichte Einigung ist ein wichtiger Durchbruch. Damit können wir auch in Zukunft unseren praktisch CO2-freien Strommix aus Wasserkraft, Kernenergie und neuen erneuerbaren Energien gewährleisten."
Alpiq CEO Giovanni Leonardi: "Die Einigung ist ein gemeinsames Bekenntnis der drei Partner für die Versorgungssicherheit unseres Landes."
BKW CEO Kurt Rohrbach ergänzt: "Axpo, Alpiq und BKW haben seit Beginn der Verhandlungen eine einvernehmliche Lösung angestrebt. Wir freuen uns, dass diese nun vorliegt."
Investitionen in die Versorgungssicherheit
Die bundesrätliche Energiepolitik setzt neben der Energieeffizienz, der Förderung der erneuerbaren Energien und der Zusammenarbeit mit Europa insbesondere auf den Ersatz oder Neubau von Grosskraftwerken. Darauf basierend und um die Versorgungssicherheit in der Schweiz zu gewährleisten, haben Alpiq (Juni 2008) sowie die Axpo Tochterunternehmen Axpo AG und Centralschweizerische Kraftwerke AG zusammen mit BKW FMB Energie AG (Dezember 2008) beim BFE Rahmenbewilligungsgesuche für Kernkraftwerke an den Standorten Niederamt (SO), Mühleberg (BE) und Beznau (AG) eingereicht. Am 30. Oktober 2009 übergaben die drei Projektanten die auf den im April 2009 erfolgten Antrag des Eidgenössischen Nuklearsicherheitsinspektorats (ENSI) überarbeiteten Unterlagen zu ihren Rahmenbewilligungsgesuchen an das BFE. Im November 2010 bestätigte das ENSI in seinen Gutachten die drei Standorte. Der Bundesrat wird laut BFE voraussichtlich Mitte 2012 über die drei vorliegenden Rahmenbewilligungsgesuche entscheiden, rund fünf Monate später als bisher geplant.